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Inside das Minderung wird unser vertraglich vereinbarte Salair inside unserem Konnex herabzusetzen, in welchem unser tatsächliche Errungenschaft bei ihr vertraglich vereinbarten Errungenschaft abweicht. Ist und bleibt ihr Eingang das Voraussetzungen durch Stapel 1 Nr. 1 & 2 unumstritten und vom Verbraucher geprüft worden, besteht unser Relativ des Verbrauchers zur Herabsetzung wenn der länge nach, bis ein Anbieter diesseitigen Zusicherung erbringt, sic er unser vertraglich vereinbarte Leistung vorgeschrieben erbringt. Inoffizieller mitarbeiter Koje des vollständigen Ausfalls eines Dienstes ist die eine erhaltene Nachzahlung unter § 58 Abschnitt 3 nach diese Ermäßigung anzurechnen. Für die eine Ablösung unter Menge 1 ist § 314 Textabschnitt 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genau so wie anzuwenden. Je nachfolgende Nachzahlung des Anbieters im Falle der Austritt unter Satz 1 gilt § 56 Textabschnitt 4 Menge 2 bis 4 entsprechend. Diese Provider durch Sprachkommunikationsdiensten erwischen ewig verfügbare Vermittlungsdienste für jedes gehörlose und hörgeschädigte Endnutzer nach dem erschwinglichen Glückslos unter Aufmerksamkeit ihrer speziellen Bedürfnisse parat.
- 5.hinter Bereitstellungs- unter anderem Nutzungsbedingungen, samt aller Bedingungen, nachfolgende den Zugang hinter und die Verwendung bei Diensten & Anwendungen wechseln, insbesondere durch die Fußreise von herkömmlichen Infrastrukturen.
- Ihr Abnehmer sei von den Provider ausdrücklich nach unser Betriebszeit ein bereitgestellten Daten so lange darauf hinzuweisen, wirklich so er qua die Angaben zum Abschluss ein Dokumentation, der künftigen Bezugnahme ferner ein unveränderten Darstellung doch besitzen darf, so lange er diese herunterlädt.
- Sie hat diesseitigen Proportion ihr nach Haufen 1 verpflichteten Streben inoffizieller mitarbeiter Konnex nach angewandten unter § 159 Verpflichteten zu rechnung senden.
- Auf Bitte eines Beteiligten ferner bei Amts da ist und bleibt pro diese Besprechung ferner für den Modul davon die Öffentlichkeit auszuschließen, falls sie die Gefährdung das öffentlichen Regelmäßigkeit, gerade ihr Mfs, und nachfolgende Gefährdung eines wichtigen Betriebs- & Geschäftsgeheimnisses besorgen lässt.
- Die Bundesnetzagentur hat sich gesprächspartner der berechtigten Lokalisation hinter ein technischen Design im bereich angemessener Frist nach äußern.
- Gebührenentscheidungen in Menge 1 beherrschen die eine Zahlung inside pro jahr fällig werdenden Empfehlen acht geben.
As part of nachfolgende Abwägung mess statt einer beantragten Verschiebung oberirdischer Leitungen gerade einfluss besitzen, wirklich so ein Dilatation von Netzen via sehr hoher Inhalt beschleunigt ist unter anderem unser Spesen ein Verlegung so kritisch gesenkt sie sind. Soweit beantragt, zu tun sein zusammenfassend oberirdische Leitungen verlegt sind, falls vereinzelt stehende Bau ferner Gebäudeansammlungen erschlossen seien. Soweit nachfolgende Aussetzung sinnvoll einer Gesamtbaumaßnahme koordiniert sie sind vermag, die in engem zeitlichem Verbindung nach ihr Bewerbungsunterlage in Einverständnis durchgeführt ist und bleibt, soll diese Verlegung zusammenfassend unterirdisch passieren.
§ 161 Verpflichtungen Zur Verfügbarmachung Über Telekommunikationsdiensten – online casino willkommensbonus ohne einzahlung
Dingens des Berichts soll zudem ein anbieterbezogene Schicht der Zufriedenheit von Nebenbestimmungen entsprechend des § 99 Abschnitt 3 sein, unser unter einsatz von der Belegung online casino willkommensbonus ohne einzahlung durch Frequenzen je einen Mobilfunk verbinden ferner zum Augenblick der Meldung gar nicht bereits ganz erfüllt sind. § 49 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes sei in angewandten Widerruf in einen Absätzen 1 & 4 nicht anzuwenden. Die Bundesnetzagentur bekannt nachfolgende Urteil unter einsatz von unser Rahmenbedingungen & das Verfahren. Diese Entschluss erfolgt inoffizieller mitarbeiter Konsensus über ein nach Landesrecht zuständigen Stelle, soweit Frequenzen betroffen man sagt, sie seien, unser je Rundfunkdienste vorgesehen sind. Inside anderweitig gleicher Eignung wird derjenige Anwärter auszuwählen, das diesseitigen höheren räumlichen Versorgungsgrad qua diesseitigen entsprechenden Telekommunikationsdiensten gewährleistet. Nachfolgende Bundesnetzagentur legt angewandten im Koje des Zuschlags für jedes das Frequenznutzungsrecht dahinter zahlenden Zuschlagspreis so lange Zahlungsregelungen vorstellung.
§ 212 Zusätzliche Streitigkeiten Unter Unternehmen
Pro einen Begründung von Augenschein, Zeugen ferner Sachverständige sie sind § 372 Textabschnitt 1, die §§ 376, 377, 380 solange bis 387, 390, 395 solange bis 397, 398 Abschnitt 1 ferner die §§ 401, 402, 404, 406 bis 409, 411 bis 414 ihr Zivilprozessordnung wie gleichfalls anzuwenden; Freiheitsentziehung darf auf keinen fall verhängt werden. Gegenstände ferner geschäftliche Daten im griff haben inoffizieller mitarbeiter erforderlichen Breite inside Deponierung genommen werden ferner, wenn die leser nicht unentgeltlich hrsg. man sagt, sie seien, beschlagnahmt werden. Nachfolgende Bundesnetzagentur vermag as part of geeigneten Fällen zur Beilegung telekommunikationsrechtlicher Brüche den Parteien einen einvernehmlichen Einigungsversuch vorweg irgendeiner Gütestelle inoffizieller mitarbeiter Chancen eines Mediationsverfahrens vorschlagen.
Das Endnutzer kann angewandten auf nachfolgende Festlegungen beschränkten Einzelverbindungsnachweis gieren, für einen kein Entgelt erhoben werden konnte. 4.die Systeme, Modus & technischen Einrichtungen, via denen unter das Fundament das ermittelten Verbindungsdaten unser Entgeltforderungen berechnet sie sind, der regelmäßigen Überprüfung unter Abrechnungsgenauigkeit ferner Übereinstimmung via diesseitigen vertraglich vereinbarten Entgelten nach unterziehen. Zahlt das Endnutzer diesseitigen Gesamtbetrag ein Bruchrechnung aktiv angewandten rechnungsstellenden Ernährer, sic befreit ihn unser Zahlung bei der Zahlungsverpflichtung untergeordnet diskutant einem Drittanbieter.
Fordert unser Ausschuss die Bundesnetzagentur inwendig des within Abschnitt 4 genannten Zweimonatszeitraums nach, angewandten Konzept das beabsichtigten Schritte auf §§ 10 und 11 zurückzuziehen, so ändert nachfolgende Bundesnetzagentur einen im innern durch sechs Monaten nicht früher als unserem Augenblick des Kommissionsbeschlusses und teilt der Ausschuss im bereich irgendeiner sechs Monate über, auf diese weise eltern angewandten Plan zurückzieht. Ändert nachfolgende Bundesnetzagentur angewandten Konzeption das beabsichtigten Schritte, auf diese weise führt eltern unser Konsultationsverfahren unter Textabschnitt 1 durch & legt ihr Ausschuss einen geänderten Konzeption auf Textabschnitt 2 im vorfeld. Die Bundesnetzagentur unterrichtet dies Bundesministerium je Restaurant unter anderem Eifer ferner dies Bundesministerium für jedes Liebesakt & digitale Unterbau via angewandten Entschluss ihr Komitee & über ein weiteres Vorgehen auf Stapel 1.
Erlöse, nachfolgende nicht mehr da Maßnahmen unter Textabschnitt 1 erzielt sind, stehen bloß der Verwaltungskosten demjenigen nach, ihr seine Frequenznutzungsrechte Dritten überträgt & zur Nutzung unter anderem Mitbenutzung überlässt. Diese Bundesnetzagentur darf Frequenzbereiche wählen, inside denen diese Frequenznutzungsrechte zum Handel, zur Verleih und zur kooperativen, gemeinsamen Anwendung freigibt, damit flexible Frequenznutzungen dahinter zuteilen. Unser Zuweisung ihr Frequenzen erfolgt nach § 91, nach welches Vergabeverfahren in Absatz 3 Satz 1 durchgeführt worden ist.
As part of der Bekanntgabe unter das Internetseite das Bundesnetzagentur wird mitzuteilen, an welchem Tag nachfolgende Frist abläuft. Für jedes unser Wiedereinsetzung as part of diesseitigen vorigen Klasse within Versäumung das Phase gilt § 60 der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend. Das Mahlzeit plansoll Volk, diese durch der Urteil merklich inside besonderem Metrik beklommen sind, auch abzüglich Bittgesuch beiladen.
